2015
Gemeinderatssitzung am 17. Dezember 2015
1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgaben
3. Einbringung und Beratung der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplanes 2016
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung zur Kenntnis.
Die Beratung und Beschlussfassung ist in der Sitzung am 21. Januar 2016
vorgesehen.
4. Haushaltszwischenbericht 2015
Beratungsunterlage Nr. 77/2016 (92 KB)
Beschluss
Der Haushaltszwischenbericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
5. Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung
Beratungsunterlage Nr. 78/2015 (79 KB)
Anlage 1 (43 KB)
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die vorgeschlagenen Änderungen
der Feuerwehrentschädigungssatzung durch Neufassung der
Feuerwehrentschädigungssatzung gemäß der beigefügten Anlage.
6. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
Beratungsunterlage Nr. 79/2015 (82 KB)
Beschluss
1. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Spende vom
13. November 2015 der Katholischen Kirchengemeinde
St. Wendelinus über 200,00 Euro zugunsten des
Seniorennachmittags am 22. November 2015 in der Festhalle
Weisenbach anzunehmen.
2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Spende vom
20. November 2015 der Volksbank Baden-Baden * Rastatt eG
über 100,00 Euro zugunsten des Seniorennachmittags
am 22. November 2015 in der Festhalle Weisenbach anzunehmen.
3. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Spende vom
20. November 2015 der Sparkasse Rastatt-Gernsbach über
100,00 Euro zugunsten des Seniorennachmittags am
22. November 2015 in der Festhalle Weisenbach anzunehmen.
7. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO
- Erneuerung der Heizungsanlage im Kindergarten Weisenbach
- Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
Beratungsunterlage Nr. 80/2015 (83 KB)
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung des Bürgermeisters
gemäß § 43 Abs. 4 GemO zur Auftragsvergabe einer neuen Heizungsanlage
für das Kindergartengebäude an die Firma Exclusiv Service,
Füllenbachweg 6, 72270 Baiersbronn in Höhe von 11.757,06 Euro brutto
zur Kenntnis.
Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt entsprechend dem
Deckungsvorschlag.
8. Baugesuch zum Abbruch und Neubau einer Stellplatzüberdachung
in Stahlbauweise auf dem Grundstück Flst. Nr. 68,
Rathausstr. 11, Weisenbach
Beschluss
Dem Baugesuch zum Abbruch und Neubau einer Stellplatzüberdachung in
Stahlbauweise auf dem Grundstück Flst. Nr. 68, Rathausstr. 11 wird
einstimmig das kommunale Einvernehmen erteilt.
9. Baugesuch zum Neubau einer Garage für landwirtschaftliche Fahrzeuge
auf dem Grundstück Flst. Nr. 416/9, Gaisbachstr. 24, Weisenbach
Beschluss
Dem Baugesuch zum Neubau einer Garage für landwirtschaftliche
Fahrzeuge auf dem Grundstück Flst. Nr. 416/9, Gaisbachstr. 24,
Weisenbach wird das einstimmig das kommunale Einvernehmen erteilt.
10. Information
11. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
