Sitzungen des Gemeinderates

Öffentliche Sitzungen des Gemeinderates

Die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates finden in der Regel Donnerstagabends um 19.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Weisenbach statt. Die Termine und die Tagesordnung sowie die Beratungsunterlagen (Beratungsunterlagen ab 1. Dezember) der öffentlichen Sitzungen können Sie hier 8 Tage vor der jeweiligen Sitzung als pdf abrufen. Nach Änderung der GemO für Baden-Württemberg sind für die Sitzungen ab 1. Dezember 2015 nun auch die jeweiligen Beschlüsse der öffentlichen Beratungspunkte aufgeführt.

Sonderregelung Corona!! Sitzungsort: Festhalle (Bitte beachten Sie: Jeder Gemeinderat erhält einen Einzeltisch, die Abstände von mind. 1,50 m werden eingehalten. Es wird eine Anwesenheitsliste zur möglichen Nachverfolgung bei einem Infektionsfall angelegt. Bitte keine Zusammenkünfte vor, während und nach der Sitzung in der Festhalle oder auf dem Schulhof!)

Sitzungsüberblick

Donnerstag, 23.01.2020
Donnerstag, 13.02.2020
Donnerstag, 19.03.2020 - abgesagt
Mittwoch, 29.04.2020 (Festhalle!)
Donnerstag, 28.05.2020 - abgesagt -
Donnerstag, 25.06.2020 (Festhalle!)
Donnerstag, 23.07.2020 (Festhalle, 18.30 Uhr!)
Donnerstag, 17.09.2020
Donnerstag, 15.10.2020
Donnerstag, 19.11.2020
Donnerstag, 10.12.2020

2020

23 Januar 2020

Gemeinderatssitzung am 23. Januar 2020

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgaben
   
3. Gemeinde Weisenbach – nachhaltige Gemeindeentwicklung
     - Vorstellung der RegioENERGIE
     - Vorstellung der Neueinrichtung von Elektro-Carsharing
     Beratungsunterlage Nr. 1/2020 (1 MB)

    Beschluss
   Die Neueinrichtung von E-Carsharing in Weisenbach wird zustimmend zur Kenntnis genommen.</justify>  

4. Einbringung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 
    für das Haushaltsjahr 2020
    Beratungsunterlage Nr. 2/2020 (401 KB)
 
5. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 3/2020 (788 KB)
 
Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, folgende Geldspenden anzunehmen:
Die Geldspenden in der Anlage 1 im Wert von je bis zu 100 Euro, insgesamt
6.645 Euro, für die Freiwillige Feuerwehr Weisenbach werden pauschal angenommen.

Die weiteren Spenden über je 250 von ... vom 05.06.2019 und
... vom 11.06.2019 werden ebenfalls angenommen.

Die Spenden für die Freiwillige Feuerwehr Weisenbach belaufen sich somit
auf insgesamt auf 7.145,00 Euro.

Die Spende der Sparkasse Rastatt Gernsbach über 100 Euro zugunsten des
Seniorennachmittags wird angenommen.

Die Spende der Volksbank Baden-Baden * Rastatt eG über 100 Euro zugunsten
des Seniorennachmittags wird angenommen.
 
Die Spende der Katholischen Kirchengemeinde über 200 Euro zugunsten
des Seniorennachmittags wird angenommen.

6.  Information

7. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

13 Februar 2020

Gemeinderatssitzung am 13. Februar 2020

1. Bürgerfragestunde 

2. Bekanntgaben  

3. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes
    und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020  
  
Beschluss

Aufgrund von § 79 der GemO für Baden-Württemberg
beschließt der Gemeinderat die folgende Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2020:
§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
 
Der Haushaltsplan wird festgesetzt
 
1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen                                         
 
1.1   Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 6.177.000,00 Euro
1.2   Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 6.351.000,00 Euro
1.3   Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -174.000,00 Euro
1.4 Gesamtbetrag   der außerordentlichen Erträge von 0,00 Euro
1.5   Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0,00 Euro
1.6   Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0,00 Euro
1.7   Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von -174.000,00 Euro
 
2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
 
2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender       Verwaltungstätigkeit von 5.757.000,00 Euro2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender       Verwaltungstätigkeit von 5.451.000,00 Euro2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des   Ergebnishaushalts       (Saldo aus 2.1 und 2.2) von 306.000,00 Euro2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus   Investitionstätigkeit von 680.000,00 Euro2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit   von 1.282.000,00 Euro2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss   /-bedarf aus       Investitionstätigkeit (Saldo aus   2.4 und 2.5) von -602.000,00 Euro2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss   /-bedarf       (Saldo aus 2.3 und 2.6) von -296.000,00 Euro2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus   Finanzierungstätigkeit von 410.000,00 Euro2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus   Finanzierungstätigkeit von 115.000,00 Euro2.10   Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Finanzierungstätigkeit
        (Saldo   aus 2.8 und 2.9) von 295.000,00 Euro
2.11   Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands,
         Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und   2.10) von -1.000,00 Euro
 § 2
Kreditermächtigung
 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf
410.000 Euro


§ 3
Verpflichtungsermächtigungen
 
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von
Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen),
wird festgesetzt auf 0 Euro.


§ 4
Kassenkredite
 
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 500.000 EUR.
 
§ 5
Steuersätze / Hebesätze
 
Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt
 
1.
für die   Grundsteuer
a)
für die land-   und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 350 v. H.
b)
für die   Grundstücke (Grundsteuer B) auf 400 v. H.
 
der   Steuermessbeträge;
 2.für die   Gewerbesteuer auf 350 v. H.
 
der   Steuermessbeträge.
       
 
Weisenbach, 5. März 2020
Gez.
 
Daniel Retsch
Bürgermeister
 

4. Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde
    Weisenbach in den Haushaltsjahren 2014-2017
     Beratungsunterlage Nr. 4/2020 (721 KB)
 
Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Prüfungsbericht zur Kenntnis.

5. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum
    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück
    Flst. Nr. 4471, Weinbergstr. 46, Weisenbach

Beschluss

Der Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück
Flst. Nr. 4471, Weinbergstraße 46, Weisenbach wird einstimmig das kommunales
Einvernehmen erteilt. 
Damit verbunden ist die einstimmige Zustimmung zu Befreiungen, wie folgt:
Überschreitung der Trauffläche bergseits um 12 cm Überschreitung der
Baugrenze in eine Tiefe von 1 m auf eine Länge von 
3,20 m mit der nordöstlichen Seite des WintergartensErrichtung der Garage mit einem begrünten Flachdach
 
6. Information
 
7. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

19 März 2020

Gemeinderatssitzung am 19. März 2020 - wegen Corona kurzfristig abgesagt

Die Tagesordnungspunkte wurden teilweise in die Sitzung vom 29.4.2020 vertragt oder im Umlaufverfahren gemäß § 37 Abs. 1 Satz 3 GemO mit zusätzlicher Telefonkonferenz am 16. April 2020 beschlossen.

29 April 2020

Gemeinderatssitzung am 29. April 2020 (Sitzungsort: Festhalle!)

1. Bürgerfragestunde  
 
2. Bekanntgaben
 
3. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO vom 17. März 2020
    Kindergarten St. Christophorus
    - Erweiterung der Kinderbetreuung für die Kinder über drei Jahren (Ü3)
     Beratungsunterlage Nr. 17/2020   (873 KB)

Beschluss

1. Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß
    § 43 Abs. 4 GemO zur Einrichtung einer weiteren Gruppe (Ü3) mit verlängerter
   Öffnungszeit mit bis zu 25 Betreuungsplätzen ab dem 1. September 2020 zur Kenntnis.
2. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt
    entsprechend dem Deckungsvorschlag.


4. Bekanntgabe der Beschlüsse im Umlaufverfahren
 
5. Änderung der Satzung über die Ordnung auf den Gemeindefriedhöfen
    (Friedhofsordnung)
    - Beratung und Beschlussfassung
    Beratungsunterlage Nr. 18/2020 (7,5 MB)

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderung der Friedhofsordnung
gemäß der beigefügten Anlage.
Die Änderung der Friedhofsordnung soll am 1. Juni 2020 in Kraft treten.

6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im
    Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung)
    Beratungsunterlage Nr. 19/2020 (2,2 MB)

Beschluss

1. Der Gemeinderat beschließt die beiliegende Änderung der Bestattungsgebührenordnung.
2. Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage 8 enthaltenen Grundlagen zur Festlegung
    der Abschreibungssätze für Anlagegüter sowie des Auflösungssatzes für Zuschüsse,
    die Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes sowie der Restwertmethode.


7. Aussetzung der Elternbeiträge für die Betreuung im Kindergarten Weisenbach
    sowie der Schulkindbetreuung für den Monat April 2020
    Beratungsunterlage Nr. 20/2020 (805 KB)

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, auf die Elternbeiträge für die Betreuung im Kindergarten
Weisenbach sowie in der Schulkindbetreuung für den Monat April 2020 zu verzichten.


8. Baugesuch zum Aufbau von Dachgauben auf dem bestehenden Wohngebäude
    auf Flst. Nr. 27/1 und 27/2, Bahnhofstraße 2, Weisenbach

Beschluss

Dem Baugesuch zum Aufbau von Dachgauben auf dem bestehenden Wohngebäude
auf dem Grundstück Flst. Nr. 27/1 und 27/2, Bahnhofstraße 2, Weisenbach wird das
kommunale Einvernehmen erteilt.Damit verbunden ist aufgrund der Lage im Sanierungsgebiet zugleich
auch die sanierungsrechtliche Genehmigung.

9. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und
    angegliederter Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 4436, Alter Kirchweg 8,
    Weisenbach

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses
mit Einliegerwohnung im Untergeschoss und einer angegliederten Doppelgarage
auf dem Grundstück Flst. Nr. 4436, Alter Kirchweg 8, Weisenbach das kommunale Einvernehmen.
Mit diesem Einvernehmen ist die Zustimmung zu folgenden Befreiungen verbunden:
Überschreitung des Baufensters in östlicher Richtung
Unterschreitung der geforderten Dachneigung
Überschreitung der Traufhöhe

10. Information

11. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

 

25 Juni 2020

Gemeinderatssitzung am 25. Juni 2020 (Sitzungsort: Festhalle)

1. Bürgerfragestunde  
 
2. Bekanntgaben

3. Bekanntgabe der Beschlüsse im Umlaufverfahren
 
4. Haushaltszwischenbericht 2020
    Beratungsunterlage Nr. 29/2020 (1,8 MB)
 
5. Sanierung der Straße „Bergweg“
     - Vorstellung der Planung, der Finanzierung und des
       Zeitplans
     - Beratung und Beschlussfassung der Ausschreibung
     Beratungsunterlage Nr. 30/2020 (1 MB)
  
6. Schulsozialarbeit
    - Bericht über die Schulsozialarbeit
    - Beschlussfassung über die Fortführung der
      Schulsozialarbeit im Schuljahr 2020/2021
     Beratungsunterlage Nr. 31/2020 (4,4 MB)
  
7. Aussetzung der Elternbeiträge für die Betreuung 
     im Kindergarten Weisenbach
     sowie in der Schulkindbetreuung für die Monate Mai
     und Juni 2020
    Beratungsunterlage Nr. 32/2020 (910 KB)
 
8. Feststellung des Rechnungsergebnisses der 
    Jagdgenossenschaft Weisenbach für das Wirtschaftsjahr
    2019/2020
     Beratungsunterlage Nr. 33/2020 (789 KB)
 
9. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
     nach § 52 LBO zum Neubau eines Carports auf dem
     Grundstück Flst. Nr. 4320, Kastanienweg 4,  Weisenbach  
 
10. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren 
      nach § 52 LBO zum Wohnhausanbau einschließlich
      Terrasse und Überdachung auf dem Grundstück
      Flst. Nr. 4415, Zum Schöllkopf 2, Weisenbach

 
11. 4. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
       der Verwaltungsgemeinschaft  Gernsbach – Loffenau
         – Weisenbach

          - Erweiterung der Wohnbaufläche im Bereich der 
             Bebauungsplanänderung „Hardt III“, Gemarkung
             Gernsbach-Reichental

          - Einleitungsbeschluss
         Beratungsunterlage Nr. 34/2020 (4,1 MB)
 
12. Information
 
13. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

 

23 Juli 2020

Gemeinderatssitzung am 23. Juli 2020, Beginn um 18.30 Uhr! (Sitzungsort Festhalle)

1. Blutspenderehrungen

2. Bürgerfragestunde   

3. Bekanntgaben  
 
4. Radweglückenschluss zwischen Weisenbach
    und Hilpertsau –
    Bau der Radwegbrücke
    - Sachstandsbericht
    - Beschlussfassung über eine Vereinbarung
       zwischen der Bundesrepublik
      Deutschland und der Gemeinde Weisenbach
     Beratungsunterlage Nr. 35/2020 (5,4 MB)
  
5. Verkehrskonzeption Weisenbach
    - Ruhender Verkehr
       - Vorstellung des Parkierungskonzeptes und aktueller
          Sachstand
       - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
         mit der Stadt Gaggenau zur Einrichtung eines
         gemeinsamen gemeindlichen Vollzugsdienstes
       -Umsetzung innerhalb der Verwaltung
       Beratungsunterlage Nr. 36/2020 (4,8 MB)
 
6. Lärmaktionsplan
    - Sachstandsbericht
    -  Beschluss der öffentlichen Auslegung gemäß
       § 47 d Abs. 3 Bundesimmissionsschutzgesetz
       Beratungsunterlage Nr. 37/2020   (3,3 MB)
  
7. „Initiative Motorradlärm“
    - Beratung und Beschlussfassung zu einem
       möglichen Beitritt
    Beratungsunterlage Nr. 38/2020   (8,6 MB)
 
8. Historischer Rundweg in Weisenbach
    - Vorstellung des Projekts
    Beratungsunterlage Nr. 39/2020 (1,5 MB)
 
9. Schulsozialarbeit
    - Erneute Beschlussfassung über Fortführung
      der Schulsozialarbeit im Schuljahr 2020/2021
    Beratungsunterlage Nr. 40/2020 (860 KB)
     10. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten
      Verfahren nach § 52 LBO zur Errichtung eines
      Balkons am bestehenden Anwesen Hangstr. 37,
       Flst. Nr. 1765, Weisenbach-Au  
    
11. Information
 
12. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

17 September 2020

Gemeinderatssitzung am 17. September 2020

1. Bürgerfragestunde  
 
2. Bekanntgaben
 
 


6. Information
 
7. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

15 Oktober 2020

Gemeinderatssitzung am 15. Oktober 2020

1. Bürgerfragestunde  
 
2. Bekanntgaben
 
 
 

6. Information
 
7. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

19 November 2020

Gemeinderatssitzung am 19. November 2020

1. Bürgerfragestunde  
 
2. Bekanntgaben


 
9. Information
 
10. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

10 Dezember 2020

Gemeinderatssitzung am 10. Dezember 2020

1. Bürgerfragestunde  
 
2. Bekanntgaben


7. Information
 
8. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Öffentliche Bauausschussitzungen

Der Bauausschuss der Gemeinde Weisenbach besteht aus sechs Mitgliedern des Gemeinderates. Er tagt meist einmal im Monat. Die Sitzungen des Bauausschusses beginnen in der Regel um 16.00 Uhr. Allerdings sind viele Sitzungen des Bauausschusses nichtöffentlich.

Die Termine und die Tagesordnungspunkte (8 Tage vor der jeweiligen Sitzung) der öffentlichen Bauausschusssitzungen können Sie hier als pdf abrufen.Nach Änderungen der GemO für Baden-Württemberg sind für die Sitzung ab 1. Dezember auch die Beratungsunterlagen zur Kenntnis beigefügt und können als pdf heruntergeladen werden:

Mittwoch, 08.04.2020  - entfällt Telko-
Mittwoch, 08.07.2020 - entfällt -
Mittwoch, 21.10.2020

2020

08 April 2020

Bauausschusssitzung am 08. April 2020

08 Juli 2020

Bauausschusssitzung am 08. Juli 2020

Ansprechpartner

Frau
Manuela Frorath
Geschäftsstelle Gemeinderat
Hauptstraße 3
76599 Weisenbach
Telefon (07224) 918310
Fax (07224) 918322