Sitzungen des Gemeinderates

Öffentliche Sitzungen des Gemeinderates

Die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates finden in der Regel Donnerstagabends um 19.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Weisenbach statt. Die Termine und die Tagesordnung sowie die Beratungsunterlagen (Beratungsunterlagen ab 1. Dezember) der öffentlichen Sitzungen können Sie hier 8 Tage vor der jeweiligen Sitzung als pdf abrufen. Nach Änderung der GemO für Baden-Württemberg sind für die Sitzungen ab 1. Dezember 2015 nun auch die jeweiligen Beschlüsse der öffentlichen Beratungspunkte aufgeführt.

Sitzungsüberblick

Donnerstag, 23.01.2025
Donnerstag, 20.02.2025
Donnerstag, 13.03.2025 - abgesagt
Mittwoch, 09.04.2025
Donnerstag, 08.05.2025
Donnerstag, 05.06.2025
Mittwoch, 16.07.2025
Donnerstag, 25.09.2025
Donnerstag, 23.10.2025
Donnerstag, 20.11.2025
Donnerstag, 11.12.2025

2025

23 Januar 2025

Gemeinderatssitzung am 23. Januar 2025

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgaben

3. Jahresrückblick 2024
 
4. Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
    des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung
    für das Jahr 2025
    Beratungsunterlage Nr. 1/2025 (464 KB)
    Haushaltsplan 2025 (5,4 MB)

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung
2025 entsprechend den Seiten drei bis fünf des Haushaltsplanes
2025.

5. Ortsrecht der Gemeinde Weisenbach
    -Neufassung der Benutzungsordnung für
      die kommunale Schulkindbetreuung
      der Gemeinde Weisenbach
    Beratungsunterlage Nr. 2/2025 (1,1 MB)

Beschluss
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die beiliegende
Benutzungsordnung für die kommunale Schulkindbetreuung
der Gemeinde Weisenbach an der Johann-Belzer-Schule,
beginnend ab dem 1. Februar 2025.
 
6. Ortsrecht der Gemeinde Weisenbach
    - Neufassung einer Polizeiverordnung
      für die Gemeinde Weisenbach   
    Beratungsunterlage Nr. 3/2025 (1,5 MB)

Beschluss
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die beiliegende
Polizeiverordnung für die Gemeinde Weisenbach. Die
Polizeiverordnung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen
Bekanntmachung in Kraft.

7. Bürgerstiftung Weisenbach
   - Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates
      bis zum 31. Dezember 2028
   Beratungsunterlage Nr. 4/2025 (92 KB)

Der Gemeinderat bestellt bei einer Enthaltung für die
Periode von 4 Jahren (bis zum 31.12.2028) folgende
Mitglieder in den Stiftungsrat des Stiftungsfonds
„Bürgerstiftung Weisenbach“:

- Susanne Dörrer
- Tina Forker
- Werner Hürst
- Hans-Georg Künstel
- Nicole Roth
- Maria di Umberto
- Christoph Wunsch
 
8. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau
    einer Stellplatzanlage auf den
    Grundstücken Flst. Nr. 4109/31, 4109/32, 4109/38,
    Am Zimmerplatz, Weisenbach

Beschluss

1. Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer
    Stellplatzanlage auf dem Flurstücken 4109/31, 4109/32
    und 4109/38 wird einstimmig das kommunale Einvernehmen
    erteilt.
 
2. Dem Antrag auf Befreiung für die Herstellung von Stellplätzen
    auf der im Bebauungsplan festgesetzten privater Grünfläche
    wird einstimmig zugestimmt.
 
3. Dem Antrag auf Befreiung für die Überschreitung der zulässigen
    Flächenbeanspruchung von 0,8 > Überschreitung von 0,04 auf
    0,84 wird einstimmig zugestimmt.
 
4. Dem Antrag auf Befreiung zur Überbauung der Fläche für
    gärtnerische Anlagen wird einstimmig zugestimmt.
 
9. Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau einer
    Fahrradgarage, eines Aufzugs und
    einer Überdachung an das bestehende Wohnhaus
    auf dem Grundstück Flst. Nr. 4409,
    Im Obstgarten 4, Weisenbach
 
Beschluss
1. Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau einer Fahrrad-
    garage, eines Aufzugs und einer Überdachung an das
    bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Nr. 4409,
    Im Obstgarten 4, wird einstimmig das kommunale
    Einvernehmen erteilt.
2. Dem Antrag auf Befreiung für die die Überschreitung des
    Baufensters wird einstimmig zugestimmt.

10. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer
     Terrasse auf dem  Grundstück Flst. Nr. 417,
     Gaisbachstraße 24, Weisenbach

Beschluss
Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben einstimmig das
kommunale Einvernehmen.

7.  Information

8. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

20 Februar 2025

Gemeinderatssitzung am 20. Februar 2025

1. Bürgerfragestunde 

2. Bekanntgaben  

3. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO
   Gemeindeentwicklungsmaßnahme im Ortsteil Au
   - Freilegung (Abbruch) der Grundstücke Flst. Nr. 30, 31
     und 92 (Jakob-Bleyer-Str. 31 und 33) zur anschließenden
     Neuordnung dieses Bereiches
   - Mehrkosten durch Mengenmehrung bei den
     Abbrucharbeiten sowie Auszahlung der 6. Abschlagszahlung
     an die Firma RZ-Grünstadt
   Beratungsunterlage Nr. 9/2025 (949 KB)
 
Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung des
Bürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO zur Kenntnis.

4. Gemeindeentwicklungsmaßnahme im Ortsteil Au
 - Freilegung (Abbruch) der Grundstücke Flst. Nr. 30, 31
   und 92 (Jakob-Bleyer-Str. 31 und 33) zur anschließenden
   Neuordnung dieses Bereiches
   - Mehrkosten durch Mengenmehrung bei den
    Abbrucharbeiten
  - Überplanmäßige Ausgaben 
  Beratungsunterlage Nr. 10/2025 (908 KB)

Beschluss
 
Der Gemeinderat stimmt dem Gesprächsergebnis und der
verhandelten Reduzierung der Gesamtauftragssumme für
den Auftrag „Abbruch der Gebäude Jakob-Bleyer-Str. 31
und 33“ vom 07. Februar 2025, auf 190.000 Euro einstimmig
zu und bewilligt einstimmig die daraus resultierenden über
planmäßigen Ausgaben von rund 70.000 Euro.
 
5. Haushaltsplan der Gemeinde Weisenbach
    - Haushaltszwischenbericht 2025
    - Erlass einer haushaltswirtschaftlichen
      Sperre für das Jahr 2025
    Beratungsunterlage Nr. 11/2025 (927 KB)

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zum Haushalts-
zwischenbericht 2025 zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Erlass einer
haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Jahr 2025.

6. Lärmaktionsplanung der Gemeinde Weisenbach (Runde IV)
    - Information über die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung,
      Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der
      Offenlage der Lärmaktionsplanung
    - Beschlussfassung des Lärmaktionsplanes (Runde IV)         
    Beratungsunterlage Nr. 12/2025 (17,3 MB) 
 
Beschluss
 
1. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Abwägung der
    eingegangenen Anregungen Stellungnahmen aus der Bürger-
    beteiligung / Offenlage und der Beteiligung der Behörden und
    Träger öffentlicher Belange gemäß der beigefügten Synopse
    siehe Anlage 1).

2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Berichterstattung
    der Gemeinde als Lärmaktionsplan gemäß § 47 d Bundes-
    immissionsschutzgesetz.

3. Der Gemeinderat beauftragt einstimmig die Verwaltung, diesen
    Lärmaktionsplan den entsprechend zuständigen Stellen zu
    melden.

4. Der Gemeinderat beauftragt einstimmig die Verwaltung zur
    Umsetzung der Maßnahmen aus Ziffer 5 und Ziffer 6 des LAP
    und die entsprechenden straßenverkehrsrechtlichen
    Anordnungen bei der unteren Verwaltungsbehörde zu stellen.

7. Wasserversorgung der Gemeinde Weisenbach
    - Trinkwassereinzugsgebieteverordnung
        zur Risikobewertung und Dokumentation der
        Trinkwassereinzugsgebiete
    - Auftragsvergabe eines Dienstleistungsvertrages
    Beratungsunterlage Nr. 13/2025 (851 KB)
 
Beschluss
 
Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Büro
WALD + CORBE Consulting GmbH, Hügelsheim mit der
Erstellung der Bewertung der Trinkwassereinzugsgebiete
nach den Vorgaben der Trinkwassereinzugsgebieteverordnung
gemäß dem o.g. Angebot vom 23.01.2025 zu beauftragen.
Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des
Haushaltsplanes 2025 durch die Kommunalaufsicht.

8. Betriebsführung der Straßenbeleuchtung der Gemeinde
   Weisenbach
   - Auftragsvergabe eines Dienstleistungsvertrages
    Beratungsunterlage Nr. 14/2025 (835 KB)

Beschluss
 
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung einstimmig,
den Vertrag zur Betriebsführung der Straßenbeleuchtung,
mit der NetzeBW GmbH, Stuttgart, mit einer Vertragslaufzeit
von 4 Jahren und der Option einer 4-jährigen Verlängerung,
gemäß Angebot vom 07.11.2024 mit Beginn 01.04.2025 zu schließen.
 
9. Bauvoranfrage zum Neubau von zwei
   Mehrfamilienwohnhäusern mit Tiefgarage auf dem
   Grundstück Flst. Nr. 2491, Hauptstraße 81,
   Weisenbach

Beschluss

Gemäß der Einschätzung der Baurechtbehörde und der
Stellungnahme des Straßenbaulastträgers wird das Einvernehmen
zu der Bauvoranfrage „Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern
mit Tiefgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 2491, Hauptstraße 81“,
aufgrund der fehlenden Genehmigungsfähigkeit, einstimmig nicht erteilt.
 
10. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
     Beratungsunterlage Nr. 15/2025 (255 KB)
 
Beschluss
 
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, folgende Sach- und
Geldspenden anzunehmen:
1. Die Geldspenden in der Anlage 1 im Wert von je bis zu
    100,00 Euro, insgesamt 8.785,00 Euro, für die
     Freiwillige Feuerwehr Weisenbach werden pauschal
     angenommen. Die weiteren Spenden von
- Herrn Rüdiger Oppermann, Weisenbach über 220,00 Euro
   vom 10.01.2024,
- Frau Brigitte Mihut, Weisenbach über 200,00 Euro
   vom 19.03.2024,
- Herrn Kurt Lux, Weisenbach über 200,00 Euro vom 17.05.2024,
- Den Eheleuten Dorothea und Saaed Amiri-Soltani, Weisenbach
  über 150,00 Euro vom 14.06.2024,
- Herrn Andreas Krieg, Weisenbach über 150,00 Euro
   vom 17.06.2024,
- Der Zahnarztpraxis Elena-Adelaida Popa, Weisenbach
  über 200,00 Euro vom 17.06.2024,
- Herrn Alexander Demuth und Frau Ilona Herrmann, Weisenbach
  über 240,00 Euro vom 17.06.2024,
- Frau Anja Fortenbacher, Weisenbach über 150,00 Euro
   vom 18.06.2024,
- Herrn Johannes Großmann, Weisenbach über 150,00 Euro
   vom 12.07.2024,
 - Herrn Siegbert Bleier, Weisenbach über 500,00 Euro
   vom 31.07.2024,
- Frau Manuela Frorath, Weisenbach über 150,00 Euro
   vom 05.12.2024,
- Und den Eheleuten Thomas und Siegrun Gerstner,
  Weisenbach über 300,00 Euro vom 24.12.2024

werden angenommen.   

Inklusive dieser Spenden belaufen die Spenden für die
Freiwillige Feuerwehr Weisenbach für den Zeitraum vom
10.01.2024 bis 27.12.2024 insgesamt auf 11.395,00 Euro.

2. Des Weiteren werden folgende Sachspenden angenommen:

- Sachspende in Form von Geschenkbändern vom 13. Januar 2024
   von Karsten Merz, Weisenbach für den Kindergarten Weisenbach
   im Wert von ca. 20 Euro,
- Sachspenden vom Dezember 2024 von Frau
  Vanessa Schneider-Kaiser, Weisenbach in Form von
  Dekorationsmaterial, Lichterketten, Lichtervorhang,
  Holzschilder, Holzdekorationen, Metalldekorationen
  für den Weihnachtsmarktstand des Kindergartens
  Weisenbach im Wert von ca. 50 Euro.
 
- Sachspende vom Februar 2025 von Frau Corina Engels-Hürst,
  Weisenbach in Form eines Spiels „Küchenset aus Holz“ im Wert
  von ca. 10 Euro.
 
- Sachspende vom Februar 2025 von Familie Stephanie und
  Michael Großmann, Weisenbach in Form eines „Bobby Car´s“
  im Wert von ca. 25 Euro. 
 
11. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO
     Vereinsförderung (Freiwillige Aufgabe)
     - Antrag des Freizeitclubs Weisenbach 1975 e.V. auf
       Gewährung eines Zuschusses für die umfassende
       Innenrenovierung des Allzweckgebäudes am
       Festplatz Weisenbach                                    
      Beratungsunterlage Nr. 16/2025 (878 KB)

Beschluss
 
Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung des
Bürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO zur Kenntnis.

12. Information
 
13. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

13 März 2025

Gemeinderatssitzung am 13. März 2025 - abgesagt

09 April 2025

Gemeinderatssitzung am 09. April 2025

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgaben

3. Haushaltsplan der Gemeinde Weisenbach
    -Haushaltszwischenbericht 2025
     Beratungsunterlage Nr. 17/2025 (921 KB)

Beschluss
 
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zum
Haushaltszwischenbericht 2025 zur Kenntnis.
 
4. Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“
   -Förderung von privaten Maßnahmen im Jahr 2025
    Beratungsunterlage Nr. 18/2025 (776 KB)

Beschluss
 
Der Gemeinderat stimmt der Freigabe der im
Haushaltsplan 2025 für private Maßnahmen
vorgesehenen Mittel in Höhe von 175.000 €
einstimmig zu.

5. Öffentliche Grünpflege
   -Sachstandsbericht zum Baumkataster, zur
    Regelverkehrskontrolle sowie
    zur Umsetzung einzelner Maßnahmen
    Beratungsunterlage Nr. 19/2025 (926 KB)

Beschluss
 
Der Gemeinderat nimmt den vorgestellten
Sachstandsbericht zur Kenntnis.

6. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß
    § 43 Abs. 4 GemO
   -Verleihung einer Verdienstmedaille
    Beratungsunterlage Nr. 20/2025 (788 KB)

Beschluss
 
Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung gemäß
§ 43 Abs. 4 GemO über die Verleihung der Verdienst-
medaille in Gold an Herrn Roland Schäfer zur Kenntnis.

7. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 21/2025 (709 KB)

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig,
folgende Sachspenden anzunehmen:
- Eine Säbelsäge Akku Master und einen Akku LIION für
   insgesamt 678,03 Euro der Gebrüder Großmann,
   Eisenbahnstraße 10, Weisenbach an die Freiwillige
   Feuerwehr Weisenbach, übergeben am 26. März 2025.
- Ein weiterer Akku LIION für 329,34 Euro der
  Gebrüder Großmann, Eisenbahnstraße 10, Weisenbach
  an die Freiwillige Feuerwehr Weisenbach,
  übergeben am 26. März 2025.

8. Information

9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

08 Mai 2025

Gemeinderatssitzung am 08. Mai 2025

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 
3. Schulsozialarbeit an der Johann-Belzer-Schule Weisenbach
    - Aktueller Sachstandsbericht über die Schulsozialarbeit
    - Fortführung der Schulsozialarbeit im Schuljahr 2025/2026
    Beratungsunterlage Nr. 25/2025  (107 KB)
    Anlage (937 KB)

Beschluss

1. Der Gemeinderat nimmt den Bericht über die
    Schulsozialarbeit zur Kenntnis.

2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig,
    den Träger Evangelisches Mädchenheim,
    76593 Gernsbach mit der Fortführung der Schul-
    sozialarbeit im Schuljahr 2025/2026 zu beauftragen.
    Der Stellenumfang der Schulsozialarbeit beträgt
    0,25 Personalstellen.  

4. Gemeindewald der Gemeinde Weisenbach
    - Beratung und Beschlussfassung über die Forsteinrichtungs-
       erneuerung für die Jahre 2025 – 2034
    Beratungsunterlage Nr. 26/2025 (99 KB)
    Anlage (238 KB)

Beschluss
 
1. Der Gemeinderat stimmt der Forsteinrichtungserneuerung
    für den Gemeindewald Weisenbach für die Jahre
    2025 bis 2034 einstimmig zu.

2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig für die Jahre
    2025 bis 2034 einen Hiebsatz von 41.055 Efm.
 
5. Sanierung des Wand- und Torweges
     - Verlegung von Leerrohren zum Breitbandausbau der
       Deutschen GigaNetz GmbH
    Beratungsunterlage Nr. 27/2025 (186 KB)

Beschluss
 
Der Gemeinderat der Gemeinde Weisenbach beschließt bei
einer Enthaltung, aus den vorgenannten Zeit- und Kostengründen
auf eine Mitverlegung von Breitbandleerrohren innerhalb der
Baumaßnahme „Sanierung des Wand- und Torweges“ zu verzichten.
 
6. Information
  
7. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

05 Juni 2025

Gemeinderatssitzung am 05. Juni 2025, abgesagt

16 Juli 2025

Gemeinderatssitzung am 16. Juli 2025

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 
3. Grundschule Weisenbach
    - Entwicklung des Schulgebäudes
      „Jahnstraße 2“

    - Vorstellung der Ergebnisse der
       Bestandsanalyse und Machbarkeitsstudie

     Beratungsunterlage Nr. 29/2025 (882 KB)
  
4. Kindergarten St. Christophorus Weisenbach
   - Kindergartenbedarfsplanung
   -  Entwicklung der Zahlen der Kinder unter
       drei Jahren (U3) sowie über drei Jahren   

       (Ü3) bis Juli 2028
   -  Aufnahme von auswärtigen Kindern
    Beratungsunterlage Nr. 30/2025 (3 MB)
   
5. Haushaltsplan der Gemeinde Weisenbach
    Haushaltszwischenbericht 2025
    - Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen
     Sperre für das Jahr 2025
     Beratungsunterlage Nr. 31/2025 (928 KB)
 
6. Gemeindeinfrastrukturmaßnahme
    Sanierung der Gaisbachbrücke
    - Beauftragung weiterer
      Planungsleistungen (Planungsphasen 5-9)
    Beratungsunterlage Nr. 32/2025 (1,1 MB)
 
7. Jagdgenossenschaft Weisenbach
    - Feststellung des Rechnungsergebnisses
      der Jagdgenossenschaft Weisenbach für
      das Wirtschaftsjahr 2024/2025
     Beratungsunterlage Nr. 33/2025 (755 KB)
 
8. badenova AG & Co. KG
    - Ergebnisabführungsvertrag für die
      badenovaERNEUERBARE GmbH
    Beratungsunterlage Nr. 34/2025 (1,3 MB)
 
9. Antrag auf Baugenehmigung zum Ausbau
    des Dachgeschosses sowie zur Errichtung
    einer Dachterrasse und Dachgaube, Alter
    Kirchweg 1, Flst. Nr. 4381
    - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen
      des Bebauungsplanes
 
10. Annahme Spenden, Schenkungen, Zuwendungen
      Beratungsunterlage Nr. 35/2025 (675 KB)
     
11. Information
  
12. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

25 September 2025

Gemeinderatssitzung am 25. September 2025

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 


10. Information
                 
11. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

23 Oktober 2025

Gemeinderatssitzung am 23. Oktober 2025

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 


8. Information

9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

20 November 2025

Gemeinderatssitzung am 20. November 2025

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 

 

11. Information
  
12. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

11 Dezember 2025

Gemeinderatssitzung am 11. Dezember 2025

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben


    
6. Information
  
7. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates


 

Öffentliche Bauausschussitzungen

Der Bauausschuss der Gemeinde Weisenbach besteht aus sechs Mitgliedern des Gemeinderates. Er tagt meist einmal im Monat. Die Sitzungen des Bauausschusses beginnen in der Regel um 16.00 Uhr. Allerdings sind viele Sitzungen des Bauausschusses nichtöffentlich.

Die Termine und die Tagesordnungspunkte (8 Tage vor der jeweiligen Sitzung) der öffentlichen Bauausschusssitzungen können Sie hier als pdf abrufen.Nach Änderungen der GemO für Baden-Württemberg sind für die Sitzung ab 1. Dezember auch die Beratungsunterlagen zur Kenntnis beigefügt und können als pdf heruntergeladen werden:

Mittwoch, 08.10.2025

2025

02 April 2025

Bauausschusssitzung am 02. April 2025

02 Juli 2025

Bauausschusssitzung am 02. Juli 2025

08 Oktober 2025

Bauausschusssitzung am 08. Oktober 2025

Ansprechpartner

Frau
Manuela Frorath
Geschäftsstelle Gemeinderat
Hauptstraße 3
76599 Weisenbach
Telefon (07224) 918311
Fax (07224) 918322