Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2026

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgaben

3. Gemeindeinfrastrukturmaßnahme
    Neubau der Gaisbachbrücke
    - Vorstellung der Ausführungsplanung
    - Beschluss zur Ausschreibung der Maßnahme
    Beratungsunterlage Nr. 1/2026 (250 KB)
    
   Beschluss:
   
  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Weisenbach nimmt die
     vorgestellte Ausführungsplanung
     für den Abbruch und den Neubau der
     Gaisbachbrücke zur Kenntnis.
 2. Der Gemeinderat stimmt der Ausschreibung der Maßnahme,
     vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanes 2026,
     einstimmig zu. 
     Die Gemeindeverwaltung wird einstimmig mit der
     Umsetzung der Ausschreibung beauftragt.

4. Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
    des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung
     für das Jahr 2026
     Beratungsunterlage Nr. 2/2026 (469 KB)
     Haushaltsplan  (2,3 MB)

   Beschluss:

   Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung
   2026 entsprechend den Seiten drei bis fünf des
   Haushaltsplanes 2026.

5. Abwasserverband Mittleres Murgtal
    - Neufassung der Satzung des Abwasserverbandes
      Mittleres Murgtal
    Beratungsunterlage Nr. 3/2026 (11,5 MB)
 
   Beschluss:

   Der Gemeinderat stimmt der Neufassung der Satzung des
   Abwasserverbandes Mittleres Murgtal gemäß Anlage 1
   einstimmig zu und beauftragt den Bürgermeister dieser
   in der folgenden Verbandsversammlung zuzustimmen.

6. Bauantrag zum Bau einer Stützmauer als Hangsicherung
    - 1. Nachtrag zur Baugenehmigung vom 29.12.2022,
      auf dem Grundstück Flst. Nr. 2014,
      Im Schetterling 6, Weisenbach
 
   Beschluss:

  Der Gemeinderat erteilt den Bauantrag zum Bau einer
  Stützmauer,   Im Schetterling 6 einstimmig das
  kommunale Einvernehmen. 

7. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 4/2026 (796 KB)

 
   Beschluss:

   Der Gemeinderat beschließt einstimmig, folgende Sach-
   und Geldspenden anzunehmen:   
   Die Geldspenden in der Anlage 1 im Wert von je bis zu
   100,00 Euro, insgesamt 9.280 Euro,
   für die Freiwillige Feuerwehr Weisenbach werden
   pauschal angenommen.

   Die weiteren Spenden:
   über 350 Euro vom 25.02.2025 von
   Herrn Hans-Peter Schaible, Weisenbach,
   über 200 Euro vom 08.07.2025 von
   Herrn Roland Miles, Weisenbach,
   über 300 Euro vom 08.07.2025 von
   Herrn Hans-Peter Schaible, Weisenbach,
   über 250 Euro vom 08.07.2025 von
   Herrn Gerd von Wedemeyer, Weisenbach,
   über 200 Euro vom 08.07.2025 von
   Frau Dr. Tanja Gerlach und
   Matthias Gerlach, Weisenbach,
   über 125 Euro vom 15.07.2025 von
   Eheleute Ursula und Gerd Häfele, Weisenbach,
   über 200 Euro vom 17.07.2025 von
   Frau Heidrun Böckmann, Weisenbach,
   über 240 Euro vom 07.08.2025 von
   Frau Ilona Herrmann und
   Herrn Alexander Demuth, Weisenbach,
   über 250 Euro vom 30.09.2025 von
   Herrn Benjamin Schneider, Weisenbach,
   über 200 Euro vom 24.09.2025 von
   den Eheleuten Franziska und
   Achim Geiser, Weisenbach,
   über 200 Euro vom 10.10.2025 von
   Frau Anja Fortenbacher, Weisenbach sowie
   über 200 Euro vom 05.12.2025 von
   Eheleute Rudolf und Marlis Fritz, Weisenbach
   werden angenommen.

   Inklusive dieser Spenden belaufen die Spenden
   für die Freiwillige Feuerwehr Weisenbach
   für den Zeitraum vom 02.01.2025 bis 29.12.2025
   auf insgesamt auf 12.095,00 Euro.

8.  Information

9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 19. Februar 2026

1. Bürgerfragestunde 

2. Bekanntgaben  

3. Gemeindeinfrastrukturmaßnahme
    Neugestaltung und Erweiterung des
    Spielplatzes Gaisbach
    - Vergabe eines Entwicklungskonzeptes
     Beratungsunterlage Nr. 7/2026 (828 KB)
 
    Beschluss:

   Der Gemeinderat beauftragt einstimmig das
   Planungsbüro bhmp Planungsgesellschaft mbH,
   Bruchsal mit der Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes
   zur Neugestaltung und Erweiterung des Spielplatzes
   Gaisbach gemäß Honorarangebot vom 22.01.2026 mit einer
   Angebotssumme von 11.602,50 Euro brutto.

4. Information zum Gesetz zur Beschleunigung
    des Wohnungsbaus und zur
    Wohnraumsicherung - „Bau-Turbo“
    Beratungsunterlage Nr. 8/2026 (861 KB)
 
    Beschluss:

    Eine Beschlussfassung ist in dieser Sitzung
    nicht vorgesehen.
   
5. Bauantrag zum Neubau einer Garage auf
    dem Grundstück Flst. Nr. 1052/1
    Steinedeckstraße 10, Weisenbach
 
    Beschluss:

    Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag für den Neubau
    einer Doppelgarage, Steinedeckstraße 10, Weisenbach
    einstimmig das kommunale Einvernehmen. 

6. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß
    § 43 Abs. 4 GemO
    - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen
      Vereinbarung mit der Gemeinde Forbach
     über die Durchführung von Aufgaben der
     Kassenverwaltung
     Beratungsunterlage Nr. 9/2026 (943 KB)

   Beschluss:

   Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung des
   Bürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO zur Kenntnis.

7. Annahme von Spenden, Schenkungen
    und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 10/2026 (959 KB)
 
    Beschluss:

   Der Gemeinderat beschließt einstimmig,
   folgende Sachspenden anzunehmen:
   1. eine Kindertafel im Wert von ca. 15 Euro
       von der Familie Alaverdan, Weisenbach, 
   2. gebrauchte, aber sehr gut erhaltene Wissens- und
      Vorlesebücher im Wert von ca. 30 Euro
       von der Familie Brull, Weisenbach,
  3. gebrauchte, aber sehr gut erhaltene Spiele und Puzzle
       im Wert von ca. 25 Euro von der Familie Steinberger,
      Weisenbach.
    
8. Information
 
9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 12. März 2026

1. Bekanntgaben
 
2. Bürgerfragestunde
 
3. Gemeindeinfrastrukturmaßnahme
     Erneuerung einer sanierungsbedürftigen
    Stützmauer in der Kirchstraße/Au
    - Vorstellung der Ausführungsplanung
    - Beschluss zur Ausschreibung der Baumaßnahme
   Beratungsunterlage Nr. 11/2026 (885 KB)
  
   Beschluss:

   1. Der Gemeinderat nimmt die vorgestellte
       Ausführungsplanung für die Erneuerung
       einer sanierungsbedürftigen Stützmauer
       Kirchstraße zur Kenntnis.
  2. Der Gemeinderat stimmt der Ausschreibung
      der Baumaßnahme einstimmig zu.
      Die Gemeindeverwaltung wird mit der
      Umsetzung der Ausschreibung beauftragt. 

4. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
    „Zimmerplatz - 1. Änderung“
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    - Durchführung des Verfahrens nach § 13a BauGB
     Beratungsunterlage Nr. 12/2026 (1,1 MB)
 
   Beschluss:

   1. Der Gemeinderat der Gemeinde Weisenbach
      beschließt einstimmig die Aufstellung des
      Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften
      „Zimmerplatz - 1. Änderung“ im beschleunigten
      Verfahren gem. § 13a BauGB. Im Geltungsbereich
     befinden sich die Flurstücke Nr. 4109/29, 4109/31,
     4109/32, 4109/38 sowie 4109/14 (teilweise) der
     Gemarkung Weisenbach. Der Abgrenzungsplan
      (siehe Anlage 1) ist, wesentlicher Bestandteil
     des Bebauungsplanes.
   2.Das Bebauungsplanverfahren wird hiermit eingeleitet.
      Der Beschluss ist nach 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
     ortsüblich bekanntzumachen.

5. Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau und
     Erweiterung des bestehenden
     Lebensmittelmarktes auf den Grundstücken Flst. Nr.
     4109/14 (teilweise) und 4109/29, Am Zimmerplatz 4,
     Weisenbach
    - Antrag auf Befreiung nach § 31 BauGB
    a) zur Überschreitung der Grundflächenzahl (GRZ)
    b) zur Überschreitung der Baugrenze
    c) zur Überschreitung der Verkaufsfläche

   Beschluss:

   1.Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau und
      Erweiterung des bestehenden Lebensmittelmarktes,
      Am Zimmerplatz 4, wird einstimmig das kommunale
      Einvernehmen erteilt.
   2.Dem Antrag auf Ausnahme für die Überschreitung
      Grundflächenzahl (GRZ) von 0,80 um 0,11 auf 0,91
      auf wird einstimmig das Einvernehmen erteilt.
   3.Dem Antrag auf Befreiung von der Überschreitung
      der Baugrenze im süd-östlichen Bereich um ca. 7,00 m
      und im südlichen Bereich um ca. 4,50 m wird einstimmig
      das Einvernehmen erteilt.
   4.Dem Antrag auf Ausnahme für die Überschreitung
      der Verkaufsfläche von 800 m² um 103 m² auf rd. 903 m²
      wird einstimmig das Einvernehmen erteilt.

6. Information
     
7. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 23. April 2025

1. Blutspenderehrungen

2. Bürgerfragestunde

3. Bekanntgaben

4. Fuhrpark des Bauhofes der Gemeinde Weisenbach
    - Ersatzbeschaffung eines
      Kommunalfahrzeuges/Geräteträgers                                                    
    - Ersatzbeschaffung von Winterdienstgeräten    
    Beratungsunterlage Nr. 15/2026 (980 KB)

5. Abwasserbeseitigung der Gemeinde Weisenbach
    Kanaluntersuchung im Bereich
    „Weisenbach rechts der Murg“
    - Vorstellung und Beschluss zur Durchführung
      der Maßnahme
   Beratungsunterlage Nr. 16/2026 (820 KB)

6. Johann-Belzer-Grundschule Weisenbach
    - Vorstellung des Ergebnisses der Elternumfrage
      zur Ganztagsbetreuung
    - Information über die Einrichtung einer Juniorklasse
      ab dem Schuljahr 2028/2029
    Beratungsunterlage Nr. 17/2026 (1 MB)
    Anlage  (7,3 MB)

7. Ortsrecht der Gemeinde Weisenbach
    Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung
    von Gebühren für öffentliche
    Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) 
    Beratungsunterlage Nr. 18/2026 (2,1 MB)

8. Information

9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 21. Mai 2026

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben



 
7. Information
  
8. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 18. Juni 2026

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgaben



8. Information

9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 23. Juli 2026

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 

     
11. Information
  
12. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 17. September 2026

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 


9. Information
  
10. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 15. Oktober 2026

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 


4. Information
  
5. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 19. November 2026

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 

10. Information
  
11. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

Gemeinderatssitzung am 10. Dezember 2026

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben


  
7. Information
  
8. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates


 

Bauausschusssitzung am 25. März 2026

Bauausschusssitzung am 08. Juli 2026

Bauausschusssitzung am 07. Oktober 2026