Gemeinderatssitzung am 25. Januar 2023

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgaben

3. Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
    des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung
    für das Haushaltsjahr 2023
    Beratungsunterlage Nr. 1/2023 (462 KB)
 
4. Antrag auf einen Bauvorbescheid zum Wohnhausan- und umbau
     verbunden mit der Schaffung einer weiteren Wohneinheit
       auf dem Grundstück Flst. Nr. 242/1,
     Kilbackerstr. 18, Weisenbach
 
5. Annahme Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 2/2023 (775 KB)
     
6.  Information

7. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 23. Februar 2023

1. Bürgerfragestunde 

2. Bekanntgaben  

3. Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)   
    -Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Weisenbach zum 01.01.2018
     Beratungsunterlage Nr. 4/2023 (13,8 MB)
 
4.  Abschluss einer Vereinbarung zur Übernahme der Planungskosten
     - Geplante Infrastrukturmaßnahme zur Kapazitätserhöhung auf der Murgtalbahn
        im Abschnitt Rastatt-Gernsbach
    Beratungsunterlage Nr. 5/2023  (177 KB)
 
5. Finanzwesen der Gemeinde Weisenbach
    - Information über den Projektaufwand zu Anpassungen im SAP Finanzwesen
     „Roadmap 2030“ des Rechenzentrums Komm.ONE sowie über weitere Projekte
    Beratungsunterlage Nr. 6/2023 (1,2 MB)
    
6. Baugesuch zum Umbau und zur Umnutzung des Anwesens auf Flst. Nr. 1553,
    Schulstr. 4, Weisenbach-Au in soziales Wohnen
 
7. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 52 LBO für eine
    Nutzungsänderung – Neuschaffung einer Wohneinheit - am bestehenden
    Wohn- und Geschäftshaus auf Flst. Nr. 4, Hauptstr. 13, Weisenbach
 
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 7/2023 (714 KB)

9. Information
 
10. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 23. März 2023 - nichtöffentlich

Gemeinderatssitzung am 19. April 2023

1. Blutspenderehrungen
 
2. Bürgerfragestunde
 
3. Bekanntgaben
 
4. Vorstellung der neuen Verwaltungsorganisation
    der Kernverwaltung der Gemeinde Weisenbach ab
    Sommer/Herbst 2023
Beratungsunterlage Nr. 11/2023   (1016 KB)
 
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hauptstraße/Eisenbahnstraße“
    - Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des
      Bebauungsplanes
Beratungsunterlage Nr. 12/2023  (4,1 MB)
   (4,1 MB)
6. Bebauungsplan „Südlicher Ortsausgang (Zimmerplatz)“
     - Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens
      zur Aufhebung des Bebauungsplanes
Beratungsunterlage Nr. 13/2023 (4,7 MB)
  
7. Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung
    und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
Beratungsunterlage Nr. 14/2023 (952 KB)
  
8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
    (Abwassersatzung)
Beratungsunterlage Nr. 15/2023 (889 KB)
 
9. Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter
    (Haupt- und Hilfsschöffen) für die Amtsperiode 2024 bis 2028
Beratungsunterlage Nr. 16/2023 (901 KB)
 
10. Vereinsförderung (Freiwillige Aufgabe)
     -Antrag der Musikkapelle Au im Murgtal auf Gewährung
      eines Zuschusses für die Teilerneuerung der Uniformen
Beratungsunterlage Nr. 17/2023 (861 KB)
  
11. Information
 
12. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

 

Gemeinderatssitzung am 17. Mai 2023

1. Blutspenderehrung

2. Bürgerfragestunde

3.  Bekanntgaben
 
4. Schulsozialarbeit an der
    Johann-Belzer-Schule Weisenbach
    - Aktueller Sachstandsbericht über die
      Schulsozialarbeit
    - Fortführung der Schulsozialarbeit im
      Schuljahr 2023/2024
Beratungsunterlage Nr. 19/2023 (3,9 MB)
 
5. Wasserversorgung der Gemeinde Weisenbach
    - Umbau verschiedener Druckminderschächte
    -  Erneuerung der Automatisierungstechnik im
       Hochbehälter Gerstenland inklusive
       Einbindung neuer Messstellen und Aufbau
       eines Prozessleitsystems
    - Beschluss der Ausschreibung
Beratungsunterlage Nr. 20/2023 (878 KB)
 
6. Jagdgenossenschaft Weisenbach
     - Feststellung des Rechnungsergebnisses der
       Jagdgenossenschaft Weisenbach für
       das Wirtschaftsjahr 2022/2023
Beratungsunterlage Nr. 21/2023 (738 KB)
 
  
7. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
    nach § 52 LBO zur Umnutzung und Sanierung des Erdgeschosses
    der alten Zehntscheuer auf Nr. 322, Kelterstraße 7, Weisenbach
    in Räumlichkeiten für Veranstaltungen
   
8. Bauvorlagen nach dem Kenntnisgabeverfahren nach § 51 Abs. 3 LBO
    zum Abbruch baulicher Anlagen auf dem Grundstück Flst. Nr. 415,
    Leimengrübstraße 1 / Fuchswiesenweg 2, Weisenbach
 
9. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 22/2023 (635 KB)
 
10. Information
 
11. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates      


 

Gemeinderatssitzung am 22. Juni 2023

1. Bürgerfragestunde   

2. Bekanntgaben  

3. Windenergie in Weisenbach
    - Information zu den bundes- und landespolitischen
      Flächenzielvorgaben für den
       Ausbau erneuerbarer Energien
    - Beauftragung der Gemeindeverwaltung zur
      weiteren Aufarbeitung
     Beratungsunterlage Nr. 24/2023  (173 KB)
 
4. Aufhebung des Bebauungsplanes
    „Südlicher Ortsausgang (Zimmerplatz)“
     - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
     - Satzungsbeschluss
     Beratungsunterlage Nr. 25/2023 (2,3 MB)
 
5. Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
    „Hauptstraße/Eisenbahnstraße (ehemaliges Hirsch-Gelände)“
     - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
     - Satzungsbeschluss
    Beratungsunterlage Nr. 26/2023  (2,7 MB)
 
6. Änderung der Satzung über die Benutzung von
    Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
    Beratungsunterlage Nr. 27/2023  (17 MB)
     
7. Baugesuch zum Neubau von zwei
    Mehrfamilienwohnhäusern auf dem
    Grundstück Flst. Nr. 415, Leimengrübstraße 1,
   Fuchswiesenweg 2, Weisenbach
  
8. Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung
     nach § 31 BauGB zur Errichtung einer DHL-Packstation
     auf dem Grundstück Flst. Nr. 4109/32, Am Zimmerplatz 3,
     Weisenbach
 
9. Bauvoranfrage zum Anbau einer Doppelgarage mit
    vollflächiger Dachbegrünung auf dem Grundstück Flst.
     Nr. 2531, Kestelbergweg 4, Weisenbach
 
10. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
      Beratungsunterlage Nr. 28/2023 (707 KB)
 

11. Information
 
12.Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

Gemeinderatssitzung am 20. Juli 2023

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 
3. Kindergarten St. Christophorus Weisenbach
    - Kindergartenbedarfsplanung
    - Entwicklung der Zahlen der Kinder
       unter 3 Jahren (U3) sowie
       über 3 Jahren (Ü3) bis Mai 2026
    - Erhöhung der Anzahl der Ganztagesplätze
       in der Kinderkrippe
   - Verlängerung der Betreuungszeiten bei der
      Betreuungsform
    „Verlängerte Öffnungszeit“
Beratungsunterlage Nr. 32/2023 (2,1 MB)
 
4. Kindergarten St. Christophorus Weisenbach
    - Anpassung der Elternbeiträge ab dem Kindergartenjahr
       2023/2024
    -  Änderung der Kindergartenordnung
Beratungsunterlage Nr. 33/2023 (1,1 MB)
 
5. Freiwillige Aufgabe
    - Festlegung von Zuschüssen
      für die Kindertagespflege
    - Deckung von außerplanmäßigen Ausgaben
Beratungsunterlage Nr. 34/2023 (1,3 MB)
 
6. Windenergie in Weisenbach
    - Vorstellung der potentiellen Flächen für den
       Ausbau von Windenergieanlagen auf
        Gemarkung Weisenbach
     - Vorstellung und Beratung der weiteren
        Vorgehensweise zum Ausbau von
        Windenergieanlagen und
      - ggf. Grundsatzbeschluss zur Nutzung von
        Windenergie auf
        geeigneten kommunalen Flächen
Beratungsunterlage Nr. 35/2023 (884 KB)
 
7. Energie- und Klimaschutzmaßnahme
    - Vergabe einer Photovoltaikanlage auf
       dem Dach des Rathauses
    - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
Beratungsunterlage Nr. 36/2023 (860 KB)
     
8. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten
     Verfahren zur Veränderung
     der Außenanlagen/Gelände auf dem
    Grundstück Flst. Nr. 4272, Rosenstr. 12, Weisenbach
 
9. Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung am
     bestehenden Wohn-und Geschäftshaus auf Flst. Nr. 4,
     Hauptstr. 13, Weisenbach
  
10. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

Gemeinderatssitzung am 14. September 2023

1. Bürgerfragestunde  
 
2. Bekanntgaben

3.Starkregenrisikomanagement (SRRM)
   - Beratung und Beschlussfassung des
     kommunalen Handlungskonzeptes der
    Gemeinde Weisenbach
    Beratungsunterlage Nr. 37/2023 (20,9 MB)
 
4. Energie- und Klimaschutz
    - Aktueller Sachstand in der RegioEnergie
       sowie Verlängerung der Zusammenarbeit 
    Beratungsunterlage Nr. 38/2023 (1 MB)
 
5. Wasserversorgung der Gemeinde Weisenbach
   -  Umbau verschiedener Druckminderschächte
   - Erneuerung der Automatisierungstechnik im Hochbehälter
     Gerstenland inklusive
      Einbindung neuer Messstellen und Aufbau eines
      Prozessleitsystems
   - Auftragsvergaben
   - Deckung von überplanmäßigen Ausgaben
   Beratungsunterlage Nr. 39/2023 (97 KB)
 
6. Bekanntgabe von Eilentscheidungen
    - Modernisierung des Weges in der Verlängerung der
      Steinedeckstraße im Rahmen
      der Flurneuordnung
      Deckung von außerplanmäßigen Ausgaben
    - Neuverlegung einer Wasserleitung im Bereich zwischen
       der Hauptstraße und der
      Eisenbahnstraße
      Deckung von außerplanmäßigen Ausgaben
      Beratungsunterlage Nr. 40/2023 (880 KB)
 
7.  Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
     Beratungsunterlage Nr. 41/2023 (136 KB)

8. Information

9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 19. Oktober 2023

1. Bürgerfragestunde  
 
2. Bekanntgaben

3. Information
 
4. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 16. November 2023

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben


    
8. Information
 
9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2023

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben



13. Information
 
14. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

Bauausschusssitzung am 13. April 2022

Bauausschusssitzung am 05. Juli 2023

Bauausschusssitzung am 04. Oktober 2023