Sitzungen des Gemeinderates

Öffentliche Sitzungen des Gemeinderates

Die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates finden in der Regel Donnerstagabends um 19.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Weisenbach statt. Die Termine und die Tagesordnung sowie die Beratungsunterlagen (Beratungsunterlagen ab 1. Dezember) der öffentlichen Sitzungen können Sie hier 8 Tage vor der jeweiligen Sitzung als pdf abrufen. Nach Änderung der GemO für Baden-Württemberg sind für die Sitzungen ab 1. Dezember 2015 nun auch die jeweiligen Beschlüsse der öffentlichen Beratungspunkte aufgeführt.

Sitzungsüberblick

Donnerstag, 25.01.2024
Donnerstag, 22.02.2024
Donnerstag, 21.03.2024
Donnerstag, 18.04.2024
Donnerstag, 16.05.2024
Donnerstag, 13.06.2024
Mittwoch, 17.07.2024 Verabschiedung und Amtseinführung der Gemeinderäte
Donnerstag, 18.07.2024 - Konstituierende Sitzung des Gemeinderates
Donnerstag, 12.09.2024
Donnerstag, 10.10.2024
Donnerstag, 21.11.2024
Donnerstag, 12.12.2024

2024

25 Januar 2024

Gemeinderatssitzung am 25. Januar 2024

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgaben

3. Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
    des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung
    für das Haushaltsjahr 2024
    Beratungsunterlage Nr. 1/2024 (473 KB)
    
Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung 2024 entsprechend
den Seiten drei bis fünf des Haushaltsplanes 2024.

4. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO
     Felssicherungsmaßnahmen oberhalb der Erlenstraße in Weisenbach
     - Vergabe der Arbeiten zur Felsensicherung
    Beratungsunterlage Nr. 2/204 (969 KB)

Beschluss
Der Gemeinderat nimmt die durch Bürgermeister Daniel Retsch getroffene
Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO zustimmend zur Kenntnis.  
Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt entsprechend dem
vorgenannten Deckungsvorschlag.

5.Teilnahme an der Bündelausschreibung Erdgaslieferung ab 2025
   Beratungsunterlage Nr. 3/2024 (122 KB)
 
Beschluss

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu, dass die Gemeinde Weisenbach
mit den zehn in dieser Beratungsunterlage genannten Abnahmestellen an
der Kommunalen Bündelausschreibung für die Jahre 2025-2027 für den
kommunalen Erdgasbedarf der Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH
des Gemeindetags Baden-Württemberg teilnimmt.Die Verwaltung wird einstimmig
bevollmächtigt, die Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH mit der Ausschreibung
der Erdgaslieferung der Gemeinde Weisenbach ab 01.01.2025 bis zum 01.01.2028 zu beauftragen.
Die Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH wird einstimmig bevollmächtigt, den Zuschlag
entsprechend der Entscheidung des Aufsichtsrates der Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH zu erteilen.


6. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 4/2024 (346 KB)
     
Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, folgende Sach- und Geldspenden anzunehmen:
Die Geldspenden in der Anlage 1 im Wert von je bis zu 100,00 Euro,
insgesamt 8.665,00 Euro, für die Freiwillige Feuerwehr Weisenbach werden pauschal angenommen.

Die weiteren Spenden von
Herrn Johannes Großmann, Weisenbach über
150,00 Euro vom 28.04.2023 wird angenommen
Herrn Christian Karius, Weisenbach über 300,00 Euro vom
05.2023 wird angenommen.
Eheleute Alfred und Edith Marxer, Weisenbach
über 150,00 Euro vom 02.05.2023 wird angenommen.
Alexander Demuth, Weisenbach über 240,00 Euro vom 12.06.2023
wird angenommen.
Herrn Benjamin Schneider, Weisenbach über 210,00 Euro vom
06.2023 wird angenommen.

Inklusive dieser Spenden belaufen die Spenden für die Freiwillige
Feuerwehr Weisenbach für den Zeitraum vom bis 23.03.2023 bis
27.12.2023 somit insgesamt auf 9.715,00 Euro.
Des Weiteren werden einstimmig folgende Sachspenden angenommen:
Sachspende von Alexandra Trautmann vom 13.12.2023 für den Kindergarten
Weisenbach in Form von gebrauchtem Spielzeug über ca. 150 Euro.
Sachspende von Martin Winter, Weisenbach für den Kindergarten
Weisenbach oder für die Schulkindbetreuung über verschiedene
gebrauchte Spiele im Wert von ca. 50 Euro.
 

7.  Information

8. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

22 Februar 2024

Gemeinderatssitzung am 22. Februar 2024

1. Bürgerfragestunde 

2. Bekanntgaben  

3. Windenergie in Weisenbach
    - Vorstellung der Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens
    - Auftrag an die Verwaltung mit dem erstplatzierten Projektierer in  
      Vertragsverhandlung zu treten
   - Beauftragung der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH
      mit der juristischen Unterstützung bei der Vertragsgestaltung
     Beratungsunterlage Nr. 6/2024 (271 KB)
 
Beschluss

Der Gemeinderat nimmt das vorgestellte Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren
zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung einstimmig, mit dem
erstplatzierten Projektierer, der Vattenfall Europe Windkraft GmbH,
Hamburg in Vertragsverhandlungen zu treten.
Der Gemeinderat beauftragt die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH
einstimmig, mit Sitz in Mainz, mit der juristischen Unterstützung bei der
Vertragsgestaltung für eine Bruttoangebotssumme in Höhe von 13.090,00 Euro.


4. Lärmaktionsplanung für die Gemeinde Weisenbach
     - Beauftragung des Planungsbüros Heine + Jud, Freiburg
        zur Erstellung eines Lärmaktionsplanes
    Beratungsunterlage Nr. 7/2024 (999 KB)
 
Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt das Büro Heine + Jud,
Freiburg bei einer Enthaltung mit der 4. Fortschreibung des
qualifizierten Lärmaktionsplanes der Gemeinde
Weisenbach
gemäß der Umgebungslärmrichtlinie zum Angebotspreis von
16.541,00 Euro brutto.

5. Abwassermaßnahme beim Anwesen „Hangstraße 10“
    - Schaden durch öffentlichen Abwasserkanal
    - Auftragserteilung zur Ursachenbeseitigung
    Beratungsunterklage Nr. 8/2024
  
Beschluss

Der Gemeinderat vergibt, auf Grund der Eibedürftigkeit der Maßnahme,
den Auftrag zum Kanalaustausch Hangstraße 10 einstimmig an die
F. Künstel, Weisenbach zu einer Angebotsbruttosumme von
40.677,77 Euro.

6. Information
 
7. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

21 März 2024

Gemeinderatssitzung am 21. März 2024

1. Blutspenderehrung
 
2. Bürgerfragestunde
 
3. Bekanntgaben
 
4. Gemeindeentwicklungsmaßnahme im Ortsteil Au -
     Freilegung (Abbruch) der Grundstücke Flst. Nr. 30, 31 und 92
      (Jakob-Bleyer-Str. 31 und 33) zur anschließenden Neuordnung
      dieses Bereiches
     - Grundsatzbeschluss zur Realisierung der Maßnahme
     - Zustimmung zum Abbruch aller Gebäude und zur Erteilung des kommunalen     
        Einvernehmens
     - Beschluss zur Ausschreibung der Abbrucharbeiten
    Beratungsunterlage Nr. 11/2024 (916 KB)
   
5. Gemeindeinfrastrukturmaßnahme
    Sanierung der Gaisbachbrücke
    - Vergabe des Auftrages zur Bauwerkserkundung
    - Vergabe des Planungsauftrages
    Beratungsunterlage Nr. 12/2024 (789 KB)
 
6. Interkommunale Zusammenarbeit
    - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Loffenau
    - Personalleihe für das Standesamt Loffenau
    Beratungsunterlage Nr. 13/2024 (1,6 MB)
 
7. Antrag auf Baugenehmigung zur Erhöhung der vorhandenen Stützmauer als
    Einfriedung von 2,00 m auf 3,60 m zur Anlegung eines Stellplatzes, Am Wingert 5,
    Flst. Nr. 4287
    - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
           
8. Information
  
9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates        

18 April 2024

Gemeinderatssitzung am 18. April 2024

1. Blutspenderehrungen
 
2. Bürgerfragestunde
 

11. Information
 
12. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

 

16 Mai 2024

Gemeinderatssitzung am 16. Mai 2024

1. Blutspenderehrung

2. Bürgerfragestunde


10. Information
 
11. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates      



 

13 Juni 2024

Gemeinderatssitzung am 13. Juni 2024

1. Bürgerfragestunde   

2. Bekanntgaben  



11. Information
 
12.Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

17 Juli 2024

Gemeinderatssitzung am 17. Juli 2024 im Katholischen Gemeindehaus

1.Verabschiedung der Gemeinderäte

2. Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte

18 Juli 2024

Gemeinderatssitzung am 18 Juli 2024

1. Bürgerfragestunde   

2. Bekanntgaben  



11. Information
 
12.Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

12 September 2024

Gemeinderatssitzung am 12. September 2024

1. Bürgerfragestunde  
 
2. Bekanntgaben



8. Information

9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

10 Oktober 2024

Gemeinderatssitzung am 10. Oktober 2024

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 

8. Information

9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
   
 
 

21 November 2024

Gemeinderatssitzung am 21. November 2024

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben


    
9. Information
  
10. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

12 Dezember 2024

Gemeinderatssitzung am 12. Dezember 2024

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben



13. Information
 
14. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

Öffentliche Bauausschussitzungen

Der Bauausschuss der Gemeinde Weisenbach besteht aus sechs Mitgliedern des Gemeinderates. Er tagt meist einmal im Monat. Die Sitzungen des Bauausschusses beginnen in der Regel um 16.00 Uhr. Allerdings sind viele Sitzungen des Bauausschusses nichtöffentlich.

Die Termine und die Tagesordnungspunkte (8 Tage vor der jeweiligen Sitzung) der öffentlichen Bauausschusssitzungen können Sie hier als pdf abrufen.Nach Änderungen der GemO für Baden-Württemberg sind für die Sitzung ab 1. Dezember auch die Beratungsunterlagen zur Kenntnis beigefügt und können als pdf heruntergeladen werden:

Mittwoch, 10.04.2024
Mittwoch, 03.07.2024
Mittwoch, 10.10.2024

2024

10 April 2024

Bauausschusssitzung am 10. April 2024

03 Juli 2024

Bauausschusssitzung am 03. Juli 2024

10 Oktober 2024

Bauausschusssitzung am 10. Oktober 2024

Ansprechpartner

Frau
Manuela Frorath
Geschäftsstelle Gemeinderat
Hauptstraße 3
76599 Weisenbach
Telefon (07224) 918311
Fax (07224) 918322