Windkraft in Weisenbach - Informationsveranstaltung in der Festhalle Weisenbach

Rund 70 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren am 20. März 2024 zur Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema Windkraft in die Festhalle in Weisenbach gekommen und konnten sich von der projektierenden Firma Vattenfall, aber auch von Vertretern des Regierungspräsidiums, Landratsamtes und Regionalverbandes Informationen zum Thema Windkraft in Weisenbach einholen.

Bürgermeister Daniel Retsch führte zu Beginn in das Thema ein und ging auf die bundespolitischen und landespolitischen Zielvorgaben sowie die Teilfortschreibung des Regionalplanes Mittlerer Oberrhein ein. Um diese übergeordneten Ziele zu erreichen, wurde dem Regionalverband die Aufgabe sogenannter Vorranggebiete auszuweisen, übertragen.

Das Land Baden-Württemberg hat bis zum 31.12.2032 insgesamt 1,8 % seiner Landesfläche als Windenergieflächen auszuweisen. Diese werden auf die verschiedenen Regionen Baden-Württembergs aufgeteilt. Für die Region Mittlerer Oberrhein bedeutet dies, dass ca. 3.854 ha Flächen hierfür aufgewendet werden müssen. Bei der vom Regionalverband ausgewiesene Fläche für Windenergie handelt es sich um eine Fläche auf Gemarkung Weisenbach mit ca. 88 ha zwischen Maienplatz und Oberer Hohberg (Weisenbach-West). Diese Flächen befinden sich alle im Eigentum der Gemeinde Weisenbach. Bereits im Jahr 2015 wurden im Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Gernsbach-Loffenau-Weisenbach Flächen für Windkraft ausgewiesen. Dies hat den Vorteil, dass das Genehmigungsverfahren innerhalb der vorgegebenen Frist beschleunigt durchgeführt werden könnte.

Bürgermeister Daniel Retsch ging auf die Weichen ein, die der Gemeinderat für Weisenbach in den vergangenen Wochen und Monate einstimmig beschlossen hatte. So ist in Weisenbach ein Interessensbekundungsverfahren, bei dem 16 Projektierer aufgefordert wurden, durchgeführt worden. Fünf Projektierer haben ihr Angebot zurückgezogen und fünf Projektierer haben kein Angebot abgegeben. Die verbliebenen 6 Projektierer haben sich am Interessensbekundungsverfahren beteiligt und ein Angebot abgegeben. Damit liegt eine gute Quote an Angeboten vor und zeigt, dass der Wettbewerb funktioniert hat. Anhand einer Wertungsmatrix wurde aufgezeigt, dass die Firma Vattenfall in allen Wertungen die höchste Punktzahl erreicht hatte. Im Ergebnis hat der Gemeinderat die Gemeindeverwaltung beauftragt, mit der Firma Vattenfall in Vertragsverhandlungen zu gehen. Es ist vorgesehen, in einer der nächsten Gemeinderatssitzung den Gestattungsvertrag zu beraten und zu beschließen.

Bürgermeister Daniel Retsch führte aus, dass durch eine aktive Umsetzung im Rahmen der neuen gesetzlichen Vorgaben von Bund und Land die Gemeinde Weisenbach beim Thema „Windkraft“ einen erheblichen Beitrag zur Energiewende direkt vor Ort beitragen könne.

Ergänzend hierzu biete sich für die Gemeinde Weisenbach durch die Verpachtung geeigneter kommunaler Flächen auch monetär die Möglichkeit zu profitieren. Durch die im Raum stehenden Einnahmepotentiale könnten die in Zukunft anstehenden Pflichtaufgaben und wichtige Investitionen wie beispielsweise in der Kinderbetreuung und Schulentwicklung besser finanziert oder auch schneller realisiert werden.  

Im Anschluss an Bürgermeister Daniel Retsch sprach Oliver Bieber von der Firma Vattenfall zu den anwesenden Bürgerinnen und Bürger und erläuterte das weitere Verfahren, das nun die Firma Vattenfall in Angriff nehmen würde. Sobald der Gestattungsvertrag unterzeichnet ist, könnte Vattenfall in die ca. zweijährige Planung einsteigen und im Anschluss die Genehmigung beim Landratsamt einreichen. Parallel zu der Planung werden Gespräche mit den beteiligten Behörden geführt, erforderliche Gutachten beauftragt und der Standort für die Windkraftanlagen geprüft. Das anschließende Genehmigungsverfahren dauert auch im beschleunigten Verfahren meist nochmals mindestens zwei Jahre. Herr Bieber gab zu bedenken, dass es natürlich auch passieren könnte, dass weniger Anlagen als vorgesehen und geplant realisiert werden könne. Die Firma Vattenfall würde hier in Kostenvorleistung treten, um dieses Verfahren anzugehen. Jedoch könne die Firma Vattenfall über eine große Erfahrung, hohe Kompetenz und Finanzkraft zurückgreifen. Mit insgesamt 6 Personen war die Firma Vattenfall Vorort und informierte über die Themen rund um die Windkraftanlagen.

Die Stimmung in der Festhalle war sehr positiv. Die Bürgerinnen und Bürger nutzten die Ansprechpartner der Behörden und Firma Vattenfall und löcherten sie mit Fragen zum Genehmigungsverfahren, Landschafts- und Artenschutz, zum Schattenwurf, Geräuschemissionen und vielem mehr. Am Ende vertrat man die breite Meinung, dass es notwendig wäre, einen Beitrag für den Klimaschutz zu leisten und dass die Generationen danach davon profitieren würden.

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