Archiv der Sitzungen des Gemeinderates und des Bauausschusses 2015

2015

Gemeinderatssitzung am 17. Dezember 2015

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgaben

3. Einbringung und Beratung der Haushaltssatzung und des
    Haushaltsplanes 2016

    Beschluss
  
     Der Gemeinderat nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung zur Kenntnis.
     Die Beratung und Beschlussfassung ist in der Sitzung am 21. Januar 2016
     vorgesehen.

4. Haushaltszwischenbericht 2015
    Beratungsunterlage Nr. 77/2016 (92 KB)
  
    Beschluss

    Der Haushaltszwischenbericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.


5. Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung
    Beratungsunterlage Nr. 78/2015 (79 KB)
    Anlage 1 (43 KB)

    Beschluss

    Der Gemeinderat beschließt einstimmig die vorgeschlagenen Änderungen
    der  Feuerwehrentschädigungssatzung durch Neufassung der
    Feuerwehrentschädigungssatzung gemäß der beigefügten Anlage.


6. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 79/2015 (82 KB)

   
    Beschluss

     1.  Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Spende vom
          13. November 2015 der Katholischen Kirchengemeinde
          St. Wendelinus über 200,00  Euro zugunsten des
          Seniorennachmittags am 22. November 2015 in der Festhalle
          Weisenbach anzunehmen.
 
     2.  Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Spende vom
          20. November 2015 der Volksbank Baden-Baden * Rastatt eG
          über 100,00 Euro zugunsten des Seniorennachmittags
         am 22. November 2015 in der Festhalle Weisenbach anzunehmen.
 
     3.  Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Spende vom
          20. November 2015 der Sparkasse Rastatt-Gernsbach über
          100,00 Euro zugunsten des Seniorennachmittags am
         22. November 2015 in der Festhalle Weisenbach anzunehmen.


7. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO
    - Erneuerung der Heizungsanlage im Kindergarten Weisenbach
    - Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
      Beratungsunterlage Nr. 80/2015 (83 KB)

   
     Beschluss

     Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung des Bürgermeisters
     gemäß § 43 Abs. 4 GemO zur Auftragsvergabe einer neuen Heizungsanlage
     für das Kindergartengebäude an die Firma Exclusiv Service,
     Füllenbachweg 6, 72270 Baiersbronn in Höhe von 11.757,06 Euro brutto
     zur Kenntnis.
     Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt entsprechend dem
     Deckungsvorschlag.


8. Baugesuch zum Abbruch und Neubau einer Stellplatzüberdachung
    in Stahlbauweise auf dem Grundstück Flst. Nr. 68,
    Rathausstr. 11, Weisenbach

    Beschluss
    Dem Baugesuch zum Abbruch und Neubau einer Stellplatzüberdachung in
    Stahlbauweise auf dem Grundstück Flst. Nr. 68, Rathausstr. 11 wird
    einstimmig das kommunale Einvernehmen erteilt.

9. Baugesuch zum Neubau einer Garage für landwirtschaftliche Fahrzeuge
    auf dem Grundstück Flst. Nr. 416/9, Gaisbachstr. 24, Weisenbach

    Beschluss

    Dem Baugesuch zum Neubau einer Garage für landwirtschaftliche
    Fahrzeuge auf dem Grundstück Flst. Nr. 416/9, Gaisbachstr. 24,
    Weisenbach wird das einstimmig das kommunale Einvernehmen erteilt.

10. Information

11. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Ansprechpartner

Frau
Manuela Frorath
Geschäftsstelle Gemeinderat
Hauptstraße 3
76599 Weisenbach
Telefon (07224) 918311
Fax (07224) 918322