Freudige Nachrichten im Rahmen der Städtebauförderung

Das Landessanierungsprogramm in Weisenbach hat sich in den letzten Jahren zu einem erfolgreichen Investitionsprogramm sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich entwickelt. Nach der Aufnahme in das Landessanierungsprogramm im Jahre 2008 konnten bis zum Jahr 2014 durch das Land insgesamt 1,6 Millionen Euro Finanzhilfe bewilligt werden, sodass ein Gesamtförderrahmen von 2.666.667 Euro für investive Maßnahmen zur Verfügung stand. Verwaltungsintern hat man sich bereits vor rund einem Jahr Gedanken gemacht, wie es mit der Städtebauförderung in Weisenbach nach Ablauf des derzeitigen Bewilligungszeitraumes zum 31.12.2016 weitergehend kann.

Nach entsprechenden Vorgesprächen hat der Gemeinderat am 15. Mai 2014 beschlossen, für eine mögliche Erweiterung des Gebietes östlich der Bahnlinie, in den Bereichen Weinbergstraße und Bergweg, eine vorbereitende Untersuchung anzugehen. Die STEG, Stuttgart, hat im vergangenen Jahr hierzu die Eigentümer befragt und weitere Erhebungen durchgeführt, welche zum Ergebnis brachten, dass für ein Erweiterungsgebiet mit rund 4,39 Hektar weitere Finanzmittel in Höhe von ca. 1,2 Millionen Euro benötigt werden. Da auch im bisherigen Gebiet noch einige Maßnahmen anstehen, wurde im Herbst vergangenen Jahres ein Aufstockungsantrag gestellt, mit welchem der Förderrahmen von 2.666.667 Euro um 1.510.000 Euro auf insgesamt 4.176.667 Euro aufgestockt werden sollte, was mit einer weiteren Finanzhilfe des Landes Baden-Württemberg von 906.000 Euro verbunden gewesen wäre. Gespannt war man in den letzten Tagen im Weisenbacher Rathaus, denn erfahrungsgemäß gehen die Nachrichten des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft in der Regel im Laufe des Monats März an die entsprechenden Städte und Gemeinden. Groß war die Freude, als die Nachricht einging, dass dem Weisenbacher Antrag sehr weitgehend entsprochen und eine Finanzhilfe des Landes in Höhe von 800.000 Euro bewilligt wurde. Noch fehlt der formelle Bewilligungsbescheid des Regierungspräsidiums Karlsruhe aber Gemeinderat und Gemeindeverwaltung sehen mit diesem bewilligten Betrag die Möglichkeit der Gebietserweiterung für die Bereiche Weinbergstraße und Bergweg, was dann auch bedeutet, dass man somit der Sanierung der Weinbergstraße ein deutliches Stück näher rückt. Bürgermeister Toni Huber bedankte sich daher in besonderem Maße beim Ministerium, dem Regierungspräsidium und den Abgeordneten der Region für diese weitere enorme Unterstützung. In den kommenden Wochen wird man die entsprechende Satzung für die Gebietserweiterung vorbereiten, die Rahmenbedingungen für die Förderung privater Maßnahmen festlegen und die im Erweiterungsgebiet liegenden Privateigentümer entsprechend zu einer Informationsveranstaltung einladen. Nach Inkrafttreten der entsprechenden Satzung wird man dann auch weitere Untersuchungen und Überlegungen für die kommunalen Maßnahmen im Erweiterungsgebiet, insbesondere die Sanierung der Weinbergstraße,  anstellen.    

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